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Pressemitteilungen der LINKEN. Ansbach

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Aus dem Bezirkstag Mittelfranken
25. Mai 2018 Aus Bayern/Kommunalparlament/Pressemeldungen/Top

Planänderungen Zweite Stammstrecke: München reiht sich ein in die Projektreihe BER und Stuttgart 21 – DIE LINKE prüft Stopp des Baus

Ates Gürpinar:" Der Spatenstich ist ein Jahr her, um den Beginn einer der größten bayerischen Baukatastrophen der letzten Jahrzehnte zu markieren. Leider konnten der Rat der Spezialisten und die Klagen von LINKEN sowie Anwohnerinnen und Anwohnern die große Koalition in Stadt, Land und Bund gemeinsam mit der Deutschen Bahn nicht am Baubeginn... Mehr...

 
25. Mai 2018 Bildung/Bundestag/MDB-NG-neu/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Malaise Bolognese

„Den Bologna-Prozess haben viele der Beteiligten erfahren als zunehmende Bürokratie, Vermarktwirtschaftlichung von Lehre, Lernen und Forschung sowie Unterfinanzierung der Hochschulen. Die angestrebte Internationalisierung ist weiterhin einer kleinen privilegierten Minderheit vorbehalten. Wenn die Wissenschaftsminister nun die soziale Spaltung,... Mehr...

 
24. Mai 2018 Bundestag/MDB-HW/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Harald Weinberg: „Gesundheitspolitische Wende für sichere Hebammenversorgung nötig“

Temporäre Schließung der Geburtshilfe Dinkelsbühl: Warnsignal für die gesamte Region Haftungsfonds Aufgabe für Bund und Freistaat: „Werdende Mütter nicht im Regen stehen lassen“ „Das ist ein Warnsignal für die gesamte Region“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), die temporäre Schließung... Mehr...

 

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Aus dem Bundestag
22. Mai 2018 Bundestag/MDB-ES/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Deutsche Flüchtlingspolitik – Eiszeit für die Menschlichkeit?

Herrscht bei der deutschen Asylpolitik inzwischen eine Eiszeit für die Menschlichkeit? Diese Frage wurde bei der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am vergangenen Dienstag im Regensburger Leeren Beutel diskutiert. Auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, Innenpolitische Sprecherin und Eva Schreiber, Sprecherin... Mehr...

 
18. Mai 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Pressemeldungen/Top

Deutschland und die EU dürfen sich nicht zu Lakaien Trumps machen

„Die Klarheit, mit der die EU-Kommission auf die US-Drohungen gegen im Iran tätige europäische Unternehmen reagiert, ist sachgerecht und angemessen. Der Versuch des US-Präsidenten, dem Rest der Welt seinen Willen aufzuzwingen, missachtet das Selbstbestimmungsrecht souveräner Staaten. Es ist auch Peter Altmaier dringend anzuraten, jetzt nicht... Mehr...

 
17. Mai 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Trumps Erpressungspolitik nicht mitmachen

„America first ist nicht im Sinne von Europa. Die Bundesregierung und die EU müssen endlich aufhören, ihre eigenen Interessen den amerikanischen unterzuordnen. Es kann nicht sein, dass den US-Amerikanern auf deren Erpressungspolitik hin nun Deals zum Absatz von LNG-Gas angeboten werden. Damit werden die Beziehungen zu Russland weiter gestört“,... Mehr...

 
14. Mai 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Beziehungen zu Russland normalisieren

„Es ist gut, dass die Bundesregierung das Gespräch mit Russland sucht. Nicht zuletzt das dreiste Verhalten der US-Amerikaner bei der Aufkündigung des Iran-Abkommens und der Ankündigung von Sanktionen auch für europäische Unternehmen zeigt, dass Europa und Russland enger zusammenrücken müssen. Es gilt nun, gemeinsam mit Russland und China das... Mehr...

 
11. Mai 2018 Bundestag/MDB-KE-neu/Parlamente/Pressemeldungen/Top

Zusammenarbeit mit dem Iran erhalten

„Die Drohung von Trump, europäische Unternehmen zu sanktionieren, wenn sie entsprechend der Abkommen ihrer Regierungen weiter mit dem Iran zusammenarbeiten, ist eine nicht hinzunehmende Grenzüberschreitung. Jetzt ist ein gemeinsames Handeln der Staaten notwendig, die das Abkommen außer den USA unterzeichnet haben“, erklärt Klaus Ernst,... Mehr...

 

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